Freitag, 24. Juni 2016

Meine Gedanken zur Brexit-Abstimmung

Der Brexit ist das Thema des Tages und hiermit gebe auch ich meinen Senf dazu.

Der britische Premierminister David Cameron hatte 2013 ein Referendum über den Verbleib bzw. Ausstieg des Vereinigten Königreichts aus der Europäischen Union angekündigt. Gründe dafür waren das Erstarken von patriotischen Parteien und einer nationalen, antieuropäischen Stimmung in der Bevölkerung, ähnlich wie in vielen europäischen Staaten zum Beispiel auch in Deutschland. Cameron war von einem Ergebnis für die EU ausgegangen und wollten damit die Diskussion eigentlich beenden. Auch ich und die meisten Menschen sind von einem Ergebnis gegen den Brexit ausgegangen.
Umso mehr traf mich und viele heute Morgen das Ergebnis der Abstimmung: Die Mehrheit ist für den Brexit und daher wird das Vereinigte Königreich die Europäische Union in zwei Jahren tatsächlich verlassen!

Quelle: BBC

 Das Ergebnis ist sehr knapp ausgefallen. 51,9 % sind für den Brexit, 48,1 % dagegen. Da die einfache Mehrheit aber entscheidet, bedeutet es, dass gegen den Willen von 48,1 % der Briten das Vereinigte Königreich aus der EU austreten wird.
Ich finde es problematisch aufgrund dieses Ergebnisses eine Entscheidung zu treffen, denn es ist abzusehen, dass die Hälfte der Briten das nicht einfach so hinnehmen wird. Der Austritt wird Einfluss auf das Leben aller Briten haben: Keine Reisefreiheit in der EU (im Sommer nach Ibiza? Visum beantragen!), Einbruch der Wirtschaft, die auf den Handel mit den europäischen Staaten ausgelegt ist (Arbeitslosigkeit, sinkende Einkommen) und Verlust von politischer Macht in der Welt (Abkapselung). Meiner Meinung nach sollte so eine wichtige Entscheidung daher nur im Konsens getroffen werden.
Eine Entscheidung nur im Falle einer Zweidrittelmehrheit wäre daher mein Vorschlag gewesen. So hätte man nach diesem 50/50-Ergebnis die Chance gehabt, noch einmal in sich zu gehen. Das wäre kein Problem, denn ob ein Brexit jetzt oder in ein paar Jahren stattfindet, hätte keinen großen Unterschied gemacht, aber man würde geschlossen vorgehen können und wüsste die Bevölkerung definitiv hinter sich (und hätte im Falle einer Krise wenigstens einen Schuldigen).

Das Ergebnis ist auch deshalb zu bemängeln, weil 25 % der Briten gar nicht ihre Meinung dazu kundgetan haben! Die Wahlbeteiligung liegt nämlich nur bei 72,2 % und das ist ja mal der Oberhammer! Wie kann es sein, dass sich jeder vierte Brite nicht dafür interessiert, was mit ihm in der Zukunft passiert? Gerade bei so einem knappen Ergebnis hätten die Nichtwähler das Ergebnis in der Hand gehabt.

 
Ein Großteil der Nichtwähler kommt wohl aus den "bildungsfernen Schichten", wofür auch immer dieser Euphemismus steht. Ich weiß, dass es Menschen gibt, die einfach nichts von Politik verstehen können, weil sie vielleicht keinen Zugang zu Informationen haben, behindert sind, sehr alt sind oder vielleicht auch wirklich das intellektuell nicht begreifen können. Aber ich glaube doch nicht, dass dieser Personenanteil 25 % der britischen Bevölkerung ausmacht! Das heißt, es gibt Menschen, die theoretisch in der Lage wären, ihre Meinung kundzutun, aber sie tun es nicht! Warum? Weil ihnen die Bedeutung dieses Referendums nicht klar ist. Sie haben sich nicht mit europäischer Geschichte auseinandergesetzt, nie etwas von dem Geist der europäischen Idee mitbekommen und kamen nie auf den Gedanken, dass es zur dauerhaften Verhinderung von Krieg in Europa nötig ist, zusammenzuarbeiten und nicht jeden sein eigenes Ding machen zu lassen.
Ich sehe da auf jeden Fall die Schule in der Verantwortung. Bei mir fing es zum Beispiel schon in der Grundschule an, dass wir spielerisch unsere europäischen Nachbarländer näher kennen gelernt haben. In der weiterführenden Schule ging es weiter: Die europäische Geschichte seit den Griechen, über die Verbündung europäischer Staaten gegen Napoleon bis hin zum Fall der Mauer. Was ich gelernt habe: Europa hat eine gemeinsame Geschichte, die Staaten sind eng miteinander verflochten und wenn ein Staat sein eigenes Ding macht, sind schnell alle europäischen Länder miteinander im Krieg.
Daher ist für mich der europäische Gedanke so einleuchtend und viel mehr als eine Möglichkeit zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Für mich steckt darin auch viel Pathos und der Stolz, das fortzuführen, was unsere Vorfahren sich schon vor vielen Jahren erträumt haben! Ich sehe mich persönlich zwar auch als Deutsche, aber noch sehr viel mehr als Europäerin. Ich kenne es von kleinauf, die Länder um mich herum zu bereisen, freundlich aufgenommen zu werden und immer das Gefühl zu haben zuhause zu sein. Unsere Kulturgeschichte ist weitestgehen eins, egal ob ich in Rom, in Prag oder in London bin - Die Renaissance, das Barock und den Jugendstil gab es überall, länderüberschreitend, europaweit!
Kennt einer von euch das Motto der Europäischen Union? Nein? Es lautet In Vielfalt geeint. Warum kennt das kein Europäer? Wo ist unser europäischer Patriotismus? Lasst uns stolz sein auf das heutige Europa!

Bildquelle

Nach der Veröffentlichung des Wahlergebnisses überlegen Schottland, Nordirland und Gibraltar aus dem Vereinigten Königreich auszutreten, um in der Europäischen Union bleiben zu können. Die Mehrheit der Menschen in diesen Teilen des Landes hat nämlich für einen Verbleib der EU gestimmt. In Schottland gab es vor einiger Zeit tatsächlich schon ein Referendum dafür und ein weiteres wird jetzt erwartet. Nordirland spielt mit dem Gedanken, sich der Republik Irland anzuschließen, was in Anbetracht der Differenzen zwischen Protestanten und Katholiken doch ein sehr unerwarteter Schritt wäre. Gibraltar, ein zu dem Vereinigten Königreich gehörendes Gebiet südlich von Spanien, möchte sich eventuell auch abspalten, was wirklich historische Bedeutung hätte, verlöre Groß-Britannien damit seine militärische Vormachtstellung am Tor zum Mittelmeer.

Quelle: BBC

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Heute ist ein historischer Tag, den wir nicht vergessen werden. Wie auch immer ihr das seht, was gerade passiert, bitte bildet euch eure Meinung. Über Europa bestimmen die Europäer, nicht die Politiker. Sie sind nur wie Eltern, die für das, was ihre Kinder anstellen, geradestehen.
Der heutige Tag hat es gezeigt. Wahlen sind keine Spaßveranstaltung. Hier werden Entscheidungen für viele Millionen Menschen getroffen. Seid euch dieser Macht, die ihr habt, stets bewusst.

Edit: Einen weiteren tollen Kommentar zum Brexit gibt es bei Annas Notizbuch.

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